Oliver Sachs - CREATIVSPACE

Allgemeinde Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1.Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Verträge,Lieferungen und Leistungen von Oliver SachsCREATIVSPACE, die für Dritte(nachfolgend: Kunde)erstellt bzw. mit Dritten abgeschlossen werden. Die AGB geltenauch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen jeglicher Art, auch wenn sie nichtnochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme derWare oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungendes Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird widersprochen, essei denn, sie werden schriftlich bestätigt.2.Die Mitarbeiter von sind Oliver SachsCREATIVSPACEnicht befugt, mündlicheNebenabreden oder mündliche Zusagen zu geben, die über den Inhalt desschriftlichen Vertrags hinausgehen.

§ 2 Lieferfristen

1.Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich einFixtermin vereinbart wurde.2.Das Risiko der Nichtlieferung oder derverspäteten Lieferung für von OliverSachsCREATIVSPACEzugekaufte Hardware oder Software trägt Oliver SachsCREATIVSPACEnur dann, wenn die Bestellung beim Lieferanten nicht rechtzeitigerfolgt ist oder Oliver SachsCREATIVSPACEsonst hierfür verantwortlich gemachtwerden kann. Oliver SachsCREATIVSPACEwird den Kunden in diesen Fällen sofortinformieren und im Falle der Nichtlieferung auch sofort dessen Gegenleistungenerstatten.3.Liegt ein Lieferverzug vor, der von Oliver SachsCREATIVSPACEzu vertreten ist,so scheidet eine Schadensersatzpflicht von Oliver SachsCREATIVSPACEin Fällenleichter Fahrlässigkeit aus, es sei denn, es wurden Kardinalpflichten verletzt.

§ 3 Liefermodalitäten

1.Soweit Vertragsgegenstände dem Kunden zu liefern sind, trägt derKunden diehierfür anfallenden Kosten und ebenso die Gefahr.

§ 4 Gewährleistung und Haftung

  1. Oliver SachsCREATIVSPACEbehält sich in Gewährleistungsfällen zunächst einRecht auf Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreienSache) vor. Soweit der Mangel nicht Gegenstand eines Verbrauchsgüterkaufs ist,steht Oliver SachsCREATIVSPACEbeim Anspruch auf Nacherfüllung hinsichtlich derArt der Nacherfüllung ein Wahlrecht zu. Der Kunde hat Oliver SachsCREATIVSPACEfür die Nacherfüllung eine angemessene Frist von mindestens einer Woche zu setzen.Die Anzahl der vom Kunden hinzunehmenden Nachbesserungsversuche bestimmtsich nach der Art und Schwere des Mangels unter Berücksichtigung der beiderseitigenInteressen. Sollte die Beseitigung des Mangels wiederholt fehlschlagen und ist demKunden ein weiteres Zuwarten unzumutbar, kann der Kunde einen Anspruch aufRückgängigmachung (Rücktritt) des Vertrags oder Herabsetzung des Preises(Minderung) geltend machen
  2. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Verträgen mit Verbrauchern zwei Jahre,ansonsten ein Jahr ab Übergabe der Sache
  3. Im Bereich der Software-Pflegeleistungen gilt eine Leistung auch als nichtfehlerhaft, bei der Oliver SachsCREATIVSPACEzur Erfüllung der ihm nach demVertrag obliegenden Verpflichtungen anstelle der Fehlerbehebung eine zumutbareAusweichlösung (Umgehung) anbietet. Dazu ist Oliver SachsCREATIVSPACEauchberechtigt, die zu pflegende Software zu ändern, sofern sich die Leistungsmerkmaleder Software für den Kunden nichtwesentlich ändern
  4. Der Kunde ist verpflichtet, Betriebs-und Wartungsanweisungen einzuhalten,keine Änderungen des Kaufgegenstandes vorzunehmen, keine Teile auszuwechseln,und keine Verbrauchsmaterialien zu verwenden, die nicht den Originalspezifikationenentsprechen. Er ist insbesondere auch nicht berechtigt, Softwarefehler selbstständigzu beseitigen. Bei Zuwiderhandlung entfällt jede Gewährleistung, wenn der Kundeeine entsprechend substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser Umständediesen Mangelherbeigeführt hat, nicht widerlegt. Gleiches gilt für Mängel, dieaufgrund der Verwendung nicht systementsprechender oder virenverseuchterSoftware entstehen. Soweit der Kunde Unternehmer ist, ist die Gewährleistung auchdann ausgeschlossen, wenn er die Leistung nach Erbringung nicht unverzüglich testetund dabei erkannte Fehler meldet. Jeder andere Kunde hat erkannte Mängel ebensounverzüglich, spätestens innerhalb von 10 Tagen, schriftlich anzuzeigen
  5. Soweit der Kunde als Unternehmer Gewährleistungsansprüche gegen OliverSachsCREATIVSPACEaufgrund von öffentlichen Äußerungen von Oliver SachsCREATIVSPACEoder ihren Mitarbeitern, insbesondere in der Werbung oder bei derKennzeichnung über bestimmte Eigenschaften geltend macht, trägt der Kunde dieBeweislast dafür, dass die Äußerung kausal für seine Kaufentscheidung war. FürÄußerungen und Werbeaussagen Dritter, insbesondere der Firma Apple, haftet OliverSachsCREATIVSPACEgegenüber Unternehmern nicht
  6. Oliver SachsCREATIVSPACEstellt keine eigene SoftwareherOliver SachsCREATIVSPACEgewährleistet für die von Dritten hergestellte Software nicht, dassdiese den speziellen Anforderungen des Kunden entspricht oder mit Programmen desKunden oder der beim Kunden vorhandenen Hardware zusammenarbeitet
  7. Oliver SachsCREATIVSPACEübernimmt keine Haftung für die ordnungsgemäßeDatensicherung durch den Kunden. Eine Kontrolle erfolgt ebensowenig. Soweit OliverSachsCREATIVSPACEzur Datensicherung schriftlich beauftragt wurde, haftet sieausschließlich in Fällen groberFahrlässigkeit und bei Vorsatz, soweit ihr diesnachgewiesen wird. Gleiches gilt, soweit es zu Datenverlusten infolge derReparatureingriffe durch Oliver SachsCREATIVSPACEkommt
  8. Schadensersatzansprüche gegen Oliver SachsCREATIVSPACEoder ihreErfüllungsgehilfen für leicht fahrlässig verursachte Schäden sind ausgeschlossen,außer es liegt eine Verletzung einer vertraglichen Kardinalpflicht vor. In diesen Fällenist die Haftung auf die vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden begrenzt. Imkaufmännischen Rechtsverkehr ist der Schadensersatzanspruch gegen Oliver SachsCREATIVSPACEin Fällen der groben Fahrlässigkeit und des Vorsatzes auf die Schädenbegrenzt, die typischerweise bei Geschäften dieser Art entstehen. Dieser Absatz giltnicht bei Schadensersatzansprüchen aus Eigenschaftszusicherungen, es sei denn, esbetrifft die Haftung für einen Mangelfolgeschaden und die Ersatzpflicht beruht aufpositiver Vertragsverletzung. In diesem Fall ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeitausgeschlossen. Ebensogilt dieser Absatz nicht bei Schäden aus der pflichtwidrigenVerletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit und im Falle des Verzugs vonOliver SachsCREATIVSPACE
  9. Oliver SachsCREATIVSPACEhat die teilweise oder vollständige Nichterfüllungder eigenen Leistungspflichten, die auf Gewalteinwirkung Dritter, höhere Gewaltoder auf den unsachgemäße Handhabung von Hard-und Software durchAuftraggeber (Nichtbeachtung der Gebrauchsanweisung und funktionswidrigerGebrauch) zurückzuführen ist, nicht zu vertreten. Die Leistungserbringung wird vonOliver SachsCREATIVSPACEin diesen Fällen nicht geschuldet.
  10. Im Falle von vertragswidrigem Verhalten des Käufers (insbesondereZahlungsverzug) steht Oliver SachsCREATIVSPACEneben seinem Rücktrittsrecht auchein Schadensersatzanspruch zu.
  11. Oliver SachsCREATIVSPACEbehält sich das Eigentum an den geleistetenGegenständen bis zur Erfüllung aller Forderungen vor, die Oliver SachsCREATIVSPACEgegen den Kunden, aus jedem derzeitigen Rechtsgrund, zustehen (Vorbehaltsware).Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nur mit schriftlicher Einwilligung von OliverSachsCREATIVSPACEverfügen. Bei Zugriff Dritter auf die Ware ist Oliver SachsCREATIVSPACEunverzüglich zu informieren. Der Dritte ist auf dieEigentumsverhältnisse aufmerksam zu machen.
  12. Zahlungen haben sofort und ohne Abzüge zu erfolgen, soweit nicht schriftlichetwas anderes vereinbart ist. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenenoder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen berechtigt.

§ 5 Abschlie ßende Regelungen

  1. Wenn Datenaustausch via Datenträger, Telefonleitung jeglicher Art etc. mitOliver SachsCREATIVSPACEstattfindet, hat der Kunden dafür Sorge zu tragen, dassdie Datenträger oder Daten virenfrei sind. Wird eine Infektion durch Daten desKunden festgestellt, ist der Kunde Oliver SachsCREATIVSPACEzu Schadensersatzverpflichtet. Oliver SachsCREATIVSPACEkann in diesen Fällen den Datenaustauschmit dem Kunden ohne Vorankündigung einstellen.
  2. Der Kunde ist mit der elektronischen Speicherung und Verarbeitung seinerPersonen-und Geschäftsdaten durch Oliver SachsCREATIVSPACEErfüllungsort ist derSitz von Oliver SachsCREATIVSPACE.
  3. Der Gerichtsstand istHomburg. Es gilt das Recht der BundesrepublikDeutschland. Soweit eine der vorstehenden Klauseln unwirksam ist, wird hiervon dieWirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamenBestimmung gilt eine dieser Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommendeRegelung.

Oliver Sachs-01.11.2022